Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 133 BGB, § 157 BGB, § 275c SGB 6, § 160 SGB 6, § 159 SGB 6

• IWW

  BGB § 133 BGB § 157 SGB VI § 275c SGB VI § 160 SGB VI § 159

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Betriebliche Altersversorgung; Auswirkungen der außerplanmäßigen "Erhöhung" der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung (BBG-Sprung); Auslegung einer Versorgungsordnung; Weihnachts- und Urlaubsgeld der letzten 36 Monate vor Eintritt des ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Betriebliche Altersversorgung; Auswirkungen der außerplanmäßigen "Erhöhung" der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung[BBG-Sprung]; Auslegung einer Versorgungsordnung; Weihnachts- und Urlaubsgeld der letzten 36 Monate vor Eintritt des ...

• rechtsportal.de

  Betriebliche Altersversorgung; Auswirkungen der außerplanmäßigen "Erhöhung" der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung[BBG-Sprung]; Auslegung einer Versorgungsordnung; Weihnachts- und Urlaubsgeld der letzten 36 Monate vor Eintritt des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05

  Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

  Auszug aus LAG Hessen, 11.01.2012 - 6 Sa 904/11

  Die Auslegung hat sich dabei an dem Grundsatz auszurichten, dass im Zweifel gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und der recht verstandenen Interessenlage entspricht ( vgl. BAG Urteil vom 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 - BAGE 116, 336 = AP Nr. 55 zu § 4 KSchG 1969 ).
• BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05

  AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  Auszug aus LAG Hessen, 11.01.2012 - 6 Sa 904/11

  Die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB greift entgegen der Ansicht des Klägers vorliegend nicht, da nach Ausschöpfung der anerkannten Auslegungsmethoden keine Zweifel bleiben, welche Auslegung den Vorzug verdient ( BAG Urteil vom 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 - AP Nr. 4 zu § 305 BGB ).
• BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 695/08

  Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze - ergänzende Auslegung …

  Auszug aus LAG Hessen, 11.01.2012 - 6 Sa 904/11

  Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen vom 21. April 2009 - 3 AZR 471/07 - AP Nr. 1 zu § 159 SGB VI und - 3 AZR 695/08 - BAGE 130, 214-225 entschieden, dass der Regelungsplan bei Versorgungsordnungen mit gespaltener Rentenformel darin bestehe, dem für den Einkommensbereich oberhalb der BBG wegen Nichtbestehens eines gesetzlichen Rentenanspruchs gegebenen erhöhten Versorgungsbedarfs mittels einer höheren Betriebsrente Rechnung zu tragen.
• BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 471/07

  Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze - ergänzende Auslegung …

  Auszug aus LAG Hessen, 11.01.2012 - 6 Sa 904/11

  Das Bundesarbeitsgericht hat in zwei Entscheidungen vom 21. April 2009 - 3 AZR 471/07 - AP Nr. 1 zu § 159 SGB VI und - 3 AZR 695/08 - BAGE 130, 214-225 entschieden, dass der Regelungsplan bei Versorgungsordnungen mit gespaltener Rentenformel darin bestehe, dem für den Einkommensbereich oberhalb der BBG wegen Nichtbestehens eines gesetzlichen Rentenanspruchs gegebenen erhöhten Versorgungsbedarfs mittels einer höheren Betriebsrente Rechnung zu tragen.